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Hexenfeuersatzung

Satzung über
die Durchführung der Hexenfeuer
in der Gemeinde Rietschen

(Hexenfeuersatzung)

vom 04.03.1998 + 1. Änderung vom 05.03.1999

 

Auf Grund der §§ 4 und 124 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen vom 21.04.1993 (Sächs. GV Bl. 18/93) hat der Gemeinderat der Gemeinde Rietschen in seiner öffentlichen Sitzung am 03.03.98. folgende Satzung beschlossen:

 

Inhalt :

§1

§ 2

§ 3

§ 4

 

§ 1    Durchführung

(1) Die Gemeinde Rietschen führt jedes Jahr am 30. April Hexenfeuer durch.
(2) Die Anzahl und die Orte, an denen die Hexenfeuer durchgeführt werden, legt der Bürgermeister fest und gibt diese für die Bürger in geeigneter Weise bekannt. Bei gesetzlichen Änderungen oder aus Gründen der Brandsicherheit oder aus sonstigen Gründen, die die öffentliche Ordnung gefährden könnten, kann der Bürgermeister die Durchführung der Hexenfeuer (auch eines einzelnen Hexenfeuers) untersagen.

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§ 2    Ablagerung

Auf die Hexenfeuerplätze dürfen zwei Wochen vor der Durchführung des Hexenfeuers chemisch unbehandelte Hölzer sowie Baumverschnitt aufgestapelt werden. Die Brennmaterialien dürfen nur auf der Gemarkung der Gemeinde Rietschen angefallen sein.

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§ 3    Ordnungswidrigkeiten

(1) Für Ordnungswidrigkeiten i.S. dieser Satzung gilt der § 124 der Sächsischen Gemeindeordnung.
(2) Ordnungswidrig handelt der, der den Festlegungen des § 2 dieser Satzung zuwider handelt.
(3) Als Ordnungswidrigkeiten gelten insbesondere:
  a) die Ablagerung von Brennmaterial vor der zugelassenen Ablagerungsfrist,
  b) die Ablagerung von chemisch behandelten Hölzern oder von Abfällen i.S. des Abfallgesetzes,
  c) die Ablagerung von Brennmaterial, welches nicht auf Grundstücken der Gemeinde Rietschen angefallen ist,
  d) die Ablagerungen, die aus gewerblichen Betrieben stammen.
(4) Die Ordnungswidrigkeiten können mit Geldbußen geahndet werden.

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§ 4     Inkrafttreten

Die Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

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Rietschen, den   05.03.1999


............................
E. Meier
Bürgermeister


 

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